“Kommunikative Macht wird ausgeübt im Modus der Belagerung”, aber hoffentlich nicht mehr lange!
Um unsere „Anschlussfähigkeit“ als Bürger, gegenüber dem Staat wieder zu erlangen, sollte die Legislative, Judikative und Exekutive, durch eine „Kommunikative“ ergänzt werden, um so den formalen Rahmen für einen informellen, „herrschaftsfreien Diskurs“ zu schaffen.
Mit Hilfe von, unter notarieller Kontrolle stehender EDV-Institute, werden neben den Wahlentscheidungen für eine Partei, auch die Wähler selbst registriert und anonymisiert, (sodass ihre “Stimme” nicht mehr verloren geht).
Auch könnte dadurch, dem im GG zugesicherten “geheimen Wahlrecht”, besser entsprochen werden, da über die “Wahlentscheidungen” der Nichtwähler, nicht mehr wie jetzt noch üblich, durch Abhaken der Wähler, offen Buch geführt werden könnte.
Durch die “Kommunikative” entstünden Möglichkeiten für eine Reihe neuer Formen der Beteiligungs-Kultur, wie z.B. dem des Kumulierens von Sachthemenstimmen.
Durch die Unterfraktionierung der Fraktionen, könnten die Wähler, sowohl die Fluktuation von Themen steuern, wie auch die von Politikern, die sich zu diesen zuvor positioniert haben.
Ferner sollten sich die Parteien zu ihren eigenen Pro- und Contra-Positionen regelmäßig das Feedback ihrer Wählerschaft geben lassen.
Ob wir zukünftig etwas als “sozial” bezeichnen, wird weniger im Zusammenhang von materieller Verteilungsgerechtigkeit stehen, sondern sich daran ermessen, wie “frei, gleich und geschwisterlich” die Zugänge zu einem “Öffentlichen Diskurs” gestaltet sind. Es gilt also – strukturell betrachtet – die “asozialen” Umgangsformen zwischen Bürgern und Parteien zu überwinden. Ferner droht die Gefahr, der falschen Helfer, die sich die richtigen Methoden als Monopol aneignen. Z.B. die bertelsmanstiftung siehe unter:
http://www.buergerforum2009.de/